Populismus - eine antidemokratische Versuchung

Vortrag und Diskussion mit Elvin Hülser, Referent für Friedensfragen des Antikriegshauses

Freitag, 22. November, 19:30

Populistische Bewegungen und Parteien erhalten in den letzten Jahren enormen Zulauf, sei es in verschiedenen Ländern Europas oder auch in den USA. Während Deutschland lange Zeit immun gegenüber populistischen Strömungen zu sein schien, zeugen die Erfolge der AfD bei Landtagswahlen, der Bundestagswahl und den Wahlen zum Europäischen Parlament, aber auch Phänomene wie die PEGIDA-Bewegung davon, dass insbesondere der Rechtspopulismus auch in Deutschland dabei ist, sich zu etablieren. In Polen und Ungarn machen sich autoritäre Regierungen an den Umbau demokratischer Institutionen und den Abbau liberaler Freiheiten, in vielen anderen Ländern Europas sind rechtspopulistische Parteien und Bewegungen an den Regierungen beteiligt oder zumindest eine einflussreiche politische Größe geworden.

Populistische Akteure nehmen für sich in Anspruch, im Namen des Volkes zu sprechen und zu handeln. Demokratische Aushandlungsprozesse, politische Kompromisse, Toleranz und Schutz von Minderheiten und Individuen im Rahmen eines gewaltenteilig organisierten Rechtsstaats sind in diesem Verständnis letztlich unnötig.
Die Absolutheit der eigenen (Vertretungs-)Ansprüche, die daraus folgende Verachtung für die Regeln und Ausgleichsmechanismen der Demokratie, die Missachtung rechtstaatlicher Prinzipien machen den Populismus zu einer antidemokratischen, autoritären Versuchung in Zeiten, in denen viele Menschen verunsichert sind.