Online-Diskussion der Heinrich-Böll-Stiftung am Donnerstag, 03. März 2022 um 19 Uhr
Das Unfassbare ist eingetreten. Russland hat die souveräne Ukraine angegriffen. Mit dem Vorrücken der russischen Truppen auf die Hauptstadt Kiew werden die Zerstörung und das Leid immer offensichtlicher. Doch schon seit dem separatistischen, von Russland unterstützten bewaffneten Aufstand im Donbass sowie der Besetzung der Krim durch russische Streitkräfte im Jahre 2014 befindet sich die Ukraine de facto in einem Kriegszustand.
Jetzt, nach dem russischen Überfall, muss gefragt werden, ob Deutschland und Europa den Charakter des Putin-Regimes falsch eingeschätzt haben, nicht zuletzt weil an eine friedliche Beilegung des Konfliktes geglaubt werden wollte? Die Appelle der EU beeindruckten Putin bislang nicht, gegen die von der EU verhängten Sanktionen hat er „Vergeltungsmaßnahmen“ angekündigt.
Womit ist jetzt zu rechnen? Wie könnte sich der Konflikt weiterentwickeln? Welche Szenarien sind denkbar? Können beispielsweise Verhandlungen über einen (zeitlich befristeten) neutralen Status der Ukraine verhindern, dass die Ukraine zum russischen Hinterhof wird? Und was ist mit Russland? Wie können ernsthafte Sanktionen und Konsequenzen für Staat und Regime aussehen?
Gemeinsam mit Dr. Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift Osteuropa, Dr. Stefanie Harter, Büroleiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau und Natalja Pryhornytska, Politologin aus der Ukraine, wollen wir die Situation vor Ort analysieren und darüber sprechen, wie der Westen reagieren sollte und wie nach dieser Zeitenwende eine neue europäische Sicherheitsarchitektur aussehen könnte. Dazu gehört nicht zuletzt die Frage, welchen Status die Russländische Föderation nach diesem eklatanten Völkerrechtsbruch eigentlich noch einnehmen kann?
Moderation: Sonja Zekri, Süddeutsche Zeitung
Eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftungen Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, NRW, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen.
