OFFENe HEIDe
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Malte Fröhlich, Dorfstraße 45, 39590 Tangermünde, 0173-2051088 22.01.2025
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Abs.: Malte Fröhlich, Dorfstraße 45, 39590 Tangermünde
Es gibt keine Gerechtigkeit ohne
Gleichheit. In einer Gesellschaft in
der es noch Arm und Reich - also
Ungleichheit gibt, kann es auch
keine Gerechtigkeit geben. - Daher
auch keine Demokratie!
Horst Bulla
Liebe Freundinnen und Freunde der Colbitz-Letzlinger Heide,
schneller als man einen Arzttermin erhält, hatte die Bundesregierung 2022 zu Beginn des
Krieges in der Ukraine das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro
beschlossen. Eben diese Bundesregierung hat aufgegeben, so dass es am 23. Februar 2025
Neuwahlen zum Deutschen Bundestag gibt. Diesen vorgezogenen Bundestagswahlen wollen
wir mit unserem 377. Friedensweg am Sonntag, dem 02. Februar 2025
widmen. Der Treffpunkt ist in Magdeburg, Leipziger Straße/Einmündung Fermersleber
Weg. Für die Anreise bieten sich Straßenbahnlinien 3 und 9 bis zur Haltestelle Fermersleber
Weg an. Auf der Freifläche werden wir unsere Kundgebung durchführen. Und wenn wir
schon mal in der Nähe des Universitätsklinikums sind, laufen wir gleich auf der Leipziger
Straße bis zur Brenneckestraße und zurück, das sind insgesamt etwa 1,5 km. Mit dem Weg
dort wollen wir auf die Diskrepanz zwischen den horrenden Rüstungsausgaben und den dazu
im Vergleich bescheidenen Ausgaben für das Gesundheitswesen. Somit kann unser
Transparent vom Festumzug auf dem 10. Sachsen-Anhalt-Tag 2006 „Das Gesundheitswesen
hängt am Tropf. Die Bundeswehr steht auf dem Schlauch!“ wieder eingesetzt werden. Im
Anschluss an den Weg gehen wir ins „Pik ASZ“ zum Picknick und zur thematischen
Veranstaltung zu den Bundestagswahlen. Diskutiert werden soll, warum welche Partei
gewählt werden soll.
Gewählt wurde schon in den USA und der neue US-Präsident benimmt sich wie die Axt im
Walde. Die USA mit ihrem mit Abstand größten Rüstungshaushalt will sich die Ausgaben für
die Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation sparen und aus dem Pariser
Klimaschutzabkommen austreten. Die Klimaerwärmung hat auch Auswirkungen auf die
Gesundheit der Menschen. Zum Amtsantritt von Donald Trump betont Bundeskanzler Olaf
Scholz die Wichtigkeit der transatlantischen Zusammenarbeit.
Das eingangs erwähnte Sondervermögen der Bundeswehr sind Sonderschulden für die
Bundeswehr. Darauf hat bereits Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung
(IMI) e.V. auf unserem 350. Friedensweg hingewiesen. Rüstungsvorhaben waren „alte Hüte“,
sich aber vor 2022 nicht realisieren ließen.
Für konkrete Fakten zur Hochrüstung sei hier auf die Internetseite der Informationsstelle
https://www.imi-online.de verwiesen. Mit Rüstung lässt sich gut verdienen. Es wächst die
Kluft zwischen Arm und Reich. In diesem Zusammenhang muss bei der Wahlentscheidung
daran gedacht werden, welche Partei sich für die Besteuerung von übergroßen Vermögen
einsetzt, damit die öffentlichen Haushalte mehr Geld für die Allgemeinheit zur Verfügung
haben.
Kürzlich erschien der Bericht der Entwicklungshilfe-Organisation OXFAM Deutschland.
https://www.oxfam.de/ueber-uns/publikationen/oxfams-bericht-sozialer-ungleichheit-
milliardaersmacht-beschraenken
Aus diesem Bericht ein paar Zitate:
„Im Jahr 2024 ist das Gesamtvermögen von Milliardär*innen um zwei Billionen US-Dollar
gestiegen. Ihr Vermögen wuchs damit dreimal schneller als noch 2023. Pro Woche kamen fast
vier neue Milliardär*innen hinzu.
Gleichzeitig leben noch immer beinahe 3,6 Milliarden Menschen unter der erweiterten
Armutsgrenze von 6,85 US-Dollar pro Tag. In Deutschland wuchs das Gesamtvermögen der
Milliardär*innen um 26,8 Milliarden US-Dollar. Die Zahl der Milliardär*innen stieg um neun
auf 130.
Extreme soziale Ungleichheit gefährdet die Demokratie
In unserer Analyse „Milliardärsmacht beschränken, Demokratie schützen“ zeigen wir, wie der
Einfluss von Superreichen und ihren Konzernen nicht nur die soziale Ungleichheit immer
weiter verschärft, sondern auch demokratische Prinzipien in ihren Grundfesten erschüttert.
Die mit dem Besitz von Konzernen einhergehende wirtschaftliche Macht führt auch zu
politischer Macht. Superreiche und ihre Konzerne nehmen zunehmend Einfluss auf die
Politik.
Steuerpolitik im Interesse der Superreichen
Superreiche und ihre Konzerne profitierten weltweit von Steuersenkungen und großzügigen
Ausnahmeregelungen, während die Steuern für Milliarden von Menschen stiegen.
…
Gewinne für Superreiche durch steigende Konzernmacht
Weitere Vorteile für Superreiche ergeben sich aus der zunehmenden Monopolisierung der
Wirtschaft. Einzelne Branchen werden von immer weniger Unternehmen dominiert. Die 20
reichsten Menschen der Welt sind Eigentümer*innen oder Großaktionär*innen von
Großkonzernen, von denen viele durch eine marktbeherrschende Stellung so mächtig wurden.
Schwindendes Vertrauen in die Politik
Eine Politik, die Reiche bevorzugt und wenig gegen Armut und soziale Ungleichheit
unternimmt, untergräbt das Vertrauen in die Demokratie. Die etablierten politischen Parteien
und ihre Regierungen verlieren auch in Deutschland an Rückhalt. Das bereitet den idealen
Nährboden für rechte Kräfte."
Bereits am Montag, dem 27. Januar 2025 um 19 Uhr lädt der Ortsverband der LINKEN
Hohe Börde zur Erinnerungslyrik zum Gedenken an die Opfer des Holocausts in die
Gaststätte „Zur Eisenbahn“ in Niederndodeleben, Bahnhofstraße 6 ein. Es liest David
Schliesing, der in den letzten Jahren, so auch in diesem Jahr den Text für den
Ostermarschaufruf verfasst hat bzw. noch daran arbeitet. Der Eintritt ist frei.
Zum Arbeitstreffen finden wir uns am Mittwoch, dem 05. Februar 2025 um 19 Uhr in
Magdeburg im Stadtteilladen in der Friedensstraße 52 ein.
Eine Gegendemonstration zur (Un-)Sicherheitskonferenz ist für den 15. Februar 2025
(Sonnabend) in München geplant. Näheres dazu im Internet unter
http://www.sicherheitskonferenz.de
Euer
Helmut Adolf
OFFENe HEIDe
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Malte Fröhlich, Dorfstraße 45, 39590 Tangermünde, 0173-2051088 19.06.2024
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Abs.: Malte Fröhlich, Dorfstraße 45, 39590 Tangermünde
Die höchste Aufgabe des Menschen ist zu wissen, was einer sein muss, um ein Mensch zu sein
Immanuel Kant
Liebe Freundinnen und Freunde der Colbitz-Letzlinger Heide,
unser 370. Friedensweg beginnt schon eine Woche früher, und zwar am Sonntag, dem 30. Juni 2024. Wir treffen uns um 14 Uhr in Magdeburg auf dem Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz) an der Erdachse. Gegenüber der Ankündigung im Flugblatt hat sich die Wegstrecke auf 3 km verlängert, denn wir gehen nach dem Karrierecenter der Bundeswehr noch zum Steubenpark zum Mahnmal für die Magdeburger Widerstandskämpfer. Dort gibt es die Abschlusskundgebung und unser Picknick. Nebenan befindet sich das einewelt haus. Dort öffnet der Weltladen Magdeburg (https://www.weltladen-magdeburg.de) eigens zum Friedensweg. Außerdem können die Toiletten im Haus genutzt werden und erforderlichenfalls haben wir dort eine Unterstellmöglichkeit bei allzu starkem Regen.
Ich bitte um Beachtung, dass der Friedensweg bereits eine Woche früher stattfindet, da vom 04. bis 07. Juli 2024 wieder das Rudolstadt-Festival (https://www.rudolstadt-festival.de) stattfindet. Dort sind traditionell viele von uns anzutreffen, außerdem trifft man dort interessante MusikerInnen, die unsere Veranstaltungen umrahmen können.
Das Arbeitstreffen beginnt am Mittwoch, dem 10. Juli 2024 um 19 Uhr in Wolmirstedt im Bürgerhaus auf der Schlossdomäne. Von unserem Freund und Wegbegleiter Ernst-Ludwig Iskenius gibt es folgende Informationen: Zurzeit sitzen zwei Frauen, die Amerikanerin Susan Crane (80 Jahre) und die Niederländerin Susan van der Hijden in der JVA Rohrbach für 229 bzw. 110 Tage ein. Sie begreifen ihren Schritt dorthin als Fortsetzung ihrer Proteste des Zivilen Ungehorsams mit GO Ins in Büchel, zu denen sie zu entsprechenden Tagessätzen verurteilt wurden. Es wäre schön, wenn sie von außen viele verschiedene Briefe und Postkarten bekommen. Aus eigener Erfahrung weiß er, wie wichtig das ist. Wer ihnen einen Gruß schreiben will, hier die Adresse: Susan Crane oder Susan van der Hijden, JVA Rohrbach Peter-Caesar-Allee 1 55597 Wöllstein.
Am 25. und 27. Juni 2024 finden jeweils Berufungsprozesse vor dem Landgericht Koblenz zur Aktion am 8. Mai 2023. Ria Makein bzw. Miriam Krämer werden erneut ihre Argumente zu ihren ZU-Protesten den Gerichten darlegen. Bisher reagieren die Gerichte wie in den über 100 Prozessen davor mit Ablehnung und scheuen sich, überhaupt mit der Völkerrechtswidrigkeit der atomaren Teilhabe auseinander zu setzen. Gerade der jüngste SIPRI-Bericht, weist eine verstärkte nukleare Aufrüstung aus.
Hermann Schrader hat seine Gedanken zur Problematik im Folgendem niedergeschrieben.
Helmut Adolf
"Putin droht mit Atomwaffen" höre ich immer wieder im Deutschlandfunk. Lese ich dann die Rede in der Jungen Welt oder beim Antispiegel, steht da die Warnung, dass eine Atommacht nicht bekriegt werden sollte. Im ZDF vom 13.06.2024 lese ich „Nach der zuletzt 2020 aktualisierten (russischen) Nukleardoktrin ist dies in zwei Fällen möglich: als Reaktion auf einen Angriff auf Russland mit Atomwaffen oder anderen Massenvernichtungswaffen - oder als Reaktion auf einen Angriff mit konventionellen Waffen, wenn damit die Existenz des russischen Staates bedroht ist.“
Sigmar Gabriel, der Chef der Atlantikbrücke, will “Russland niederringen” und dazu notfalls auch deutsche Truppen in die Ukraine schicken. Ist das nicht entsetzlich. Dieser Mann will ausprobieren, ob russische Kernwaffen funktionieren. Aus gutem Grund brauchen die dann nicht über den großen Teich fliegen. Ihre bevorzugten Ziele könnten dann Belgien (Peer), Deutschland (Fliegerhorst Büchel), Italien (Aviano Air Base, Militärflugplatz Ghedi), die Niederlande (Uden) und die Türkei (Incirlik Air Base) sein. Natürlich auch Frankreich und Großbritannien, die haben eigene Atomwaffen. Sicher auch die AEGIS-Anlagen in Rumänien und Polen. Die Amerikaner werden uns da nicht helfen. Die werden schneller verschwinden, als aus Afghanistan.
So ziemlich alle wichtigen nuklearen Rüstungskontrollverträge sind durch die USA beeinträchtigt, nicht ratifiziert oder gekündigt. Beeinträchtigt ist der Atomwaffensperrvertrag als die Überprüfungskonferenz unter US-Präsident George W. Bush im Jahre 2005 scheiterte.
Das „Verbot von Kernwaffenversuchen in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser“ seit 1963 bis heute nicht ratifiziert durch die USA. „Im Mai 1972 kam der ABM-Vertrag zustande.... Er erlaubte beiden Vertragsparteien zwei, ab 1974 nur noch ein lokales Raketenabwehrsystem mit maximal 100 Abfangraketen. Damit war die gegenseitige Verwundbarkeit garantiert.“
Der"SALT-2 Vertrag ... 1979. Er erlaubte beiden Atommächten zunächst den Besitz von maximal je 2.400 strategischen Trägersystemen, die bis zum 1. Januar 1982 auf je 2.250 zu reduzieren waren. Obwohl das Abkommen nie in Kraft trat, weil der US-Senat es nicht ratifizierte, hielten beide Seiten dessen Bestimmungen ein.“
„Am 31. Juli 1991, ...schlossen Moskau und Washington ein Nachfolgeabkommen für SALT, den Strategic Arms Reduction Treaty (START), … Die Laufzeit endete im Dezember 2009.“ Der 1987 geschlossene INF-Vertrag “verbot beiden Ländern die Entwicklung, den Besitz und den Betrieb von landgestützten Atomwaffen mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern, eliminierte also erstmals eine ganze nukleare Waffenkategorie….Ohne selbst Vertragspartei zu werden, verzichtete die Bundesrepublik durch einseitige Erklärung auf 72 Raketen vom Typ Pershing Ia.“ Dieser Vertrag wurde am 1. Februar 2019 unter der Regierung Trump durch die USA gekündigt.
(Alle Zitate der Rüstungskontrolle von der Bundeszentrale für politische Bildung)
Am Ende ist fast nichts mehr übrig, was Kernwaffen begrenzen könnte. Eine furchtbare Tendenz. Hinzu kommt, dass das „Russland ruinieren“ nicht geklappt hat. Im Gegenteil wir, die freie Welt oder NATO+ ruinieren uns gerade selbst und dass führt zu immer mehr Aggressivität des Westens. Dagegen lebt die Wirtschaft Russlands und der BRICS+ auf.Am 26. März 2010 beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend einen Antrag, indem es heißt: "Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich ... mitNachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen". DieserBeschluss wurde bis heute nicht umgesetzt.
Der Freidenkerverband empfiehlt: Raus aus der NATO – NATO raus.
https://www.freidenker.org/
Euer Hermann
