Herta Däubler-Gmelin im Antikriegshaus

Herta Däubler-Gmelin im Antikriegshaus

Mit Herta Däubler-Gmelin kommt am 4. November um 16.00 Uhr eine Persönlichkeit nach Sievershausen, die man wohl landläufig als ‚Politisches Urgestein‘ bezeichnen würde. Als die Juristin im Jahr 2009 dem deutschen Bundestag Lebewohl sagte und sich nicht um eine Wiederwahl bewarb, konnte sie auf eine 37-jährige Mitgliedschaft in diesem Gremium zurückblicken, begleitet vom Vorsitz in diversen Ausschüssen des Bundestages und dem Amt als Bundesjustizministerin im ersten Kabinett Schröder von 1998 bis 2002.

Ob die Menschenrechte der vielzitierte Grundpfeiler in der internationalen Politik oder lediglich ein Lippenbekenntnis sind, wollen wir mit der ehemaligen Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag in der Reihe ‚Zukunftsfragen - Perspektiven für eine nachhaltige Politik‘ ergründen.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts scheint der Status und Inhalt der Menschenrechte umstrittener denn je. Einerseits weisen Regierungen in aller Welt mit Verweis auf kulturelle Unterschiede westliche Menschenrechtsvorstellungen zurück. Andererseits stellen auch westliche Regierungen Menschenrechtsansprüche in den internationalen Beziehungen mit Verweis auf realpolitische Zwänge oder ökonomische Interessen immer wieder zurück. Beklagt wird zudem eine Instrumentalisierung der Menschenrechte in Konflikten, in denen andere Interessen lediglich verschleiert werden sollten.

Ob im Verhältnis zu Russland oder China, ob in Konflikten wie in Libyen oder Syrien - die deutsche wie die europäische Politik tut sich schwer, eine glaubwürdige Position zu den Menschenrechten zu beziehen.

Welche Rolle können und sollen Menschenrechte in der Außenpolitik spielen? Welche Bedeutung kommt den Menschenrechten in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zu? Wie sind wirtschaftliche Interessen gegenüber den Menschenrechten zu gewichten? Und wie könnten Menschenrechte effektiv vertreten und umgesetzt werden?